Gabriels Zukunftsentwurf für die SPD

Ganz interessantes Gabriel-Interview im aktuellen Cicero: Der SPD-Chef spricht über Probleme und Fehler der SPD. Dabei benennt er ganz treffend den politischen Kulturwandel, mit dem alle etablierten Parteien Probleme haben (S. 47):

„Wie alle anderen Parteien hat auch die SPD oft nach dem Prinzip gehandelt, wir treffen uns als Parteimitglieder und Mandatsträger, erarbeiten ein schönes Modell, stellen das ins Schaufenster und hoffen, dass einer vorbeikommt und es kauft. Die Zeiten, in denen das funktionierte, sind lange vorbei. Mehr noch: die Menschen misstrauen solchen fertigen Produkten.“

Allerdings bleiben die konzeptionellen Vorschläge noch ziemlich vage und recht konventionell: keine Foren oder Wikis, sondern Öffnung der Ortsvereine oder verstärkte Kooperation mit Interessenvertretungen auf Bundesebene schweben dem SPD-Chef vor (S. 48):

„Umweltverbände ebenso wie Gewerkschaften oder Unternehmer und Wissenschaftler. Politik … ist dann gut, wenn die unterschiedlichen Sichtweisen in einer Position gebündelt werden können. Dafür müssen wir erst einmal die Türen und Fenster öffnen, um den Lebensalltag besser kennenzulernen.“

Abgesehen davon, dass es fraglich ist, ob man durch Kooperation mit Gewerkschaftsführern, Unternehmern und Wissenschaftlern tatsächlich dem Lebensalltag der Wähler nahe kommen kann, finde ich, dass sich darin immer noch sehr stark das bundesrepublikanische, leicht korporatistische Repräsentationsmodell widerspiegelt – „old school“-Politik. Vor einigen Jahren und vor ihrer Krise war die SPD da mit der „Netzwerkpartei“ schon mal weiter.

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